Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Dis-12.de

Der Verwender erbringt Dienstleistungen im Internet. Dabei nutzt er neben frei und kostenlos erhältlichen Tools ausschließlich die Internetpräsenz des Kunden, bzw. frei zugängliche Diensteanbieter, wie z.B. Suchmaschinen im Internet. Einen bestimmten Erfolg kann der Verwender daher nicht gewährleisten. Dies gilt insbesondere für die Eintragung bei Suchmaschinen. Die Dienstleistung des Verwenders erfolgt daher einmalig. Ein Pflege- und/oder Wartungsvertrag kann nicht angeboten werden.


§ 1 Anwendungsbereich

1. Die folgenden AGB gelten für alle Verträge zwischen der Firma Werbe- & Computerfachmann Andre Schulz (Verwender) und dem jeweiligen Kunden.

2. Der Leistungen des Verwenders werden ausschließlich für gewerbliche Kunden angeboten. Der Kunde versichert, dass er nicht als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt.


§ 2. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zwischen dem Verwender und dem Kunden kommt durch die Bestätigung der Bestellung des Kunden im Web-Shop des Verwenders zustande. Er ist aufschiebend bedingt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Dienstlohnes durch den Kunden.


§ 3 Preise und Zahlung

1. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

2. Die Preise in den Angeboten sind freibleibend und unverbindlich. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.

3. Die Vergütung hat der Kunde im Voraus zu entrichten. Der Verwender akzeptiert nur unbare Vorkasse durch PayPal , Online Sofortüberweisung oder Manuelle Überweisung .

4. Die Rechnung ist sofort nach Bekanntgabe der Vergütung bei Vertragsschluss fällig und ohne Abzug zahlbar.


§ 4 Lieferfristen

1. Die Erbringung der Dienstleistung durch den Verwender erfolgt innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss. Alle vom Verwender abweichend angegebenen Liefertermine und –fristen sind unverbindliche Angaben.

2. Der Kunde kann erst Rechte aus Verzug gegen den Verwender geltend machen, wenn er nach Ablauf der Frist gem. Ziff. 1. dem Verwender eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat.

3. Ist der Verzug des Verwenders darauf zurückzuführen, dass der Kunde keine Stellungnahme zu übersandten Entwürfen, Testversionen, etc. abgibt, so kann der Kunde keine Rechte aus Verzug geltend machen.

4. Ist der Verzug des Verwenders darauf zurückzuführen, dass dritte Dienstleister ihre Leistung nicht erbringen (z.B. Störungen beim Provider oder Host des Kunden, Störung der Internetverbindung des Verwenders oder des Kunden, etc.), kann der Kunde keine Rechte aus Verzug geltend machen.


§ 5 Schadenersatz

1. Nimmt der Kunde die Leistung des Verwenders nicht ab, oder erklärt er sich über die Verwendung eines Entwurfes, einer Testversion, etc. nicht, so kann der Verwender eine angemessene Nachfrist zur Erklärung hierüber setzen. Erfolg innerhalb dieser Frist ebenfalls keine Erklärung, ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

2. Im Falle des Rücktrittes ist der Verwender berechtigt, pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Lohnes zu verlangen. Der Kunde ist berechtigt, im Einzelfall einen geringeren, der Verwender im Einzelfall einen Höheren Ersatzanspruch nachzuweisen.


§ 6 Pflichten des Kunden

1. Die Dienstleistung des Verwenders wird, soweit nicht anders vereinbart, für und auf der Webpräsenz des Kunden erbracht.

2. Der Kunde hat dem Verwender unverzüglich nach Vertragsschluss die notwendigen Zugangsdaten zu seiner Webpräsenz zur Verfügung zu stellen. Soweit Verlinkungen zu Drittanbietern für die Erbringung der Dienstleistung erforderlich sind, hat der Kunde dem Verwender auch die hierzu erforderlichen Zugangsdaten unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen.

3. Der Kunde hat dem Verwender unverzüglich nach Vertragsschluss die notwendigen Inhalte für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung zur Verfügung zu stellen, insbesondere einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos, etc. Diese müssen in einem üblichen digitalen Format mit ausreichender Qualität zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Für die Digitalisierung oder Optimierung von Daten erfolgt eine gesonderte Abrechnung nach Aufwand.

4. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen und AGB Dritter Diensteanbieter zu beachten und dem Verwender nur solche Daten zur Verfügung zu stellen, die ihm von Dritten genehmigt sind.


§ 7 Haftungsausschluss

1. Der Kunde ist selbst verpflichtet, Daten zu sichern. Beim Verwender erfolgt eine Datensicherung nicht. Der Verwender haftet nicht für den Verlust von ihm zur Verfügung gestellten Daten.

2. Der Verwender haftet nicht für den Inhalt der zur Verfügung gestellten Inhalte. Die Prüfung, ob diese frei von Rechten Dritter sind, keinen strafbaren Inhalt haben, etc. hat der Kunde vor Übergabe an den Verwender vorzunehmen. Der Kunde stellt den Verwender ausdrücklich von Schadenersatzansprüchen frei.

3. Soweit ein Impressum erstellt wird, ist hiermit keine Rechtsberatung verbunden. Diese kann und darf der Verwender nicht erbringen. Der Kunde ist selbst verpflichtet, sich diesbezüglich beraten zu lassen.

4. Der Verwender übernimmt für Störungen des Internets, insbesondere der Zugangsmöglichkeit, der Webpräsenz des Kunden, etc. keine Haftung.

5. Im übrigen haftet der Verwender für Schäden, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

6 Unabhängig vom Rechtsgrund sind Haftung und Schadenersatzansprüche auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.


§ 8 Verwendung der Daten

1. Der Verwender ist berechtigt, den Kunden als Referenz für seine Leistung anzugeben.

2. An geeigneten Stellen kann der Verwender Hinweise auf die Urheberstellung des Auftragnehmers aufnehmen. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Auftragnehmers zu entfernen.


§ 9 Urheberrecht

1. Der Kunde sichert zu, das Urheberrecht für alle zur Verfügung gestellten Inhalte zu haben. Der Kunde stellte den Verwender von eventuellen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung des Urheberrechtes frei.

2. Das Urheberrecht an den Dienstleistungen geht auf den Kunden mit Erledigung des Auftrages über.


§ 10 Gewährleistung

1. Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Werktagen nach Lieferung (Upload) schriftlich gegenüber dem Verwender zu rügen. Ansonsten gilt die Leistung als genehmigt.

2. Erfolgt eine Rüge, so ist der Verwender berechtigt, einen eventuellen Mangel innerhalb von weiteren 14 Tagen nach seiner Wahl zu beseitigen. § 4 gilt entsprechend.


§ 11 Gerichtsstand

1. Der Erfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche ist Lüdenscheid.

2. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Lüdenscheid.


§ 12 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, welche über die Bestellung und/oder diese AGB hinausgehen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Klausel.


§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des gesamten Vertrages nicht. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt, dass die entstehende Lücke durch eine Bedingung ersetzt wird, welche den beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen am nächsten kommt.
Lüdenscheid, den 01.12.07

D13/10077